Donnerstag, 29. Juni 2017


Geschrieben von Karl Heinz Bleß am 16. Juni 2017.
Politik

Viele kleine und größere Ärgernisse kamen zur Sprache

Reger Austausch des SPD-Vorstandes mit Vereinsvertretern

Uwe Speit (stehend) moderierte das Gespräch mit den Vereinsvertretern.
Uwe Speit (stehend) moderierte das Gespräch mit den Vereinsvertretern.
Zur Stärkung gab es deftige Suppen, serviert von Ira Bierwirth.
Zur Stärkung gab es deftige Suppen, serviert von Ira Bierwirth.

Die Bürger besser informieren und gleichzeitig das aufzunehmen, was die Einwohner beschäftigt: Das war das Anliegen des jüngsten Treffens des SPD-Vorstandes mit Vereinsvertretern am Mittwoch (14.06.2017) im Dorfgemeinschaftshaus Osterhagen. Dabei kamen zahlreiche kleine und größere Ärgernisse zur Sprache, aber auch Lob für Verbesserungen.

 

Warten auf Genehmigung des Haushalts

Nachdem sich alle mit einer kräftigen Suppe gestärkt hatten, Informierte zunächst SPD-Ortsvereinsvorsitzender Uwe Speit darüber, dass der städtische Haushalt immer noch nicht vom Landkreis genehmigt worden sei. Der Rat hatte den Haushalt im März verabschiedet, die Stadt warte nun schon fast drei Monate auf die Genehmigung. Das bedeute, dass man bis zum Okay des Landkreises kein Geld ausgeben dürfe. Nur feste Ausgaben wie beispielsweise Gehälter dürften gezahlt werden. „Dabei würden wir so gerne mit dem Kurpark anfangen, Straßen reparieren und die letzten Arbeiten an den Schulgebäuden beauftragen“, sagte Speit. Doch sei man zum Warten verdammt. Schleppend sei auch der Ausbau des Breitbandnetzes der Telekom, der nun endlich im Sommer abgeschlossen werden solle. Darauf habe die Stadt aber keinen Einfluss, das sei alleine Sache der Telekom. Als ärgerlich nannte Speit auch, dass der Rat noch immer nicht die Bestellung eines Seniorenbeauftragten beschlossen habe.

 

Vereine wünschen sich mehr Unterstützung

Die Vereinsvertreter hatten zahlreiche Kritikpunkte. So etwa den großen Schaltkasten, den die Telekom direkt am Eingang des Boulevards aufgestellt hat, die Ampelschaltung an der Oderfelder zur Barbiser Straße und der immer noch als zu stark empfundene Schwerlastverkehr durch Barbis. Auch die Mäharbeiten des Bauhofs an Grünflächen und das Schneiden von Hecken dauere immer viel zu lange, die Gerätschaften seien für das hohe Gras nicht immer geeignet – kurz: die Abteilung sei nicht besonders leistungsfähig. Positiv registrierten die Einwohner, dass inzwischen zwei weitere Mitarbeiter beim Bauhof eingestellt wurden, so dass künftig schneller auf Hinweise reagiert werden könne.

Großes Diskussionsthema waren auch die mit dem Zukunftsvertrag weggefallenen Zuschüsse für die Vereinsarbeit. Wenn die zuletzt 8.000 Euro für alle Vereine zusammen schon nicht gezahlt werden dürften, dann sollte man überlegen, ob man die Vereine anders unterstützen könnte, etwa durch Hilfe bei Veranstaltungen, für die die Stadt die Grundstücke herrichten sollte oder sonstige indirekte Unterstützung. Das bringe mehr als die finanzielle Unterstützung, die für viele Vereine nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“ sei. Von den Gebühren für Veranstaltungsgenehmigungen befreit zu werden, würde den Vereinen allerdings sehr helfen.

Insgesamt wünschten sich die Vereinsvertreter wie Fritz Dittmar vom Eisenhüttenmuseum von allen politischen und Verwaltungsebenen mehr Unterstützung für die ehrenamtliche Arbeit.

 

Hatix-Urlaubsticket überwiegend positiv gesehen

Aber es gab auch positive Äußerungen, wie etwa zu den neuen Sitzbänken in der Aue und an der Schanzenkreuzung, auch wenn die von privaten Sponsoren kamen. Ebenfalls kam es überwiegend positiv an, dass die Stadt plant, sich mit der Initiative Hatix an der einheitlichen Tarifgestaltung und den Ausbau des Nahverkehrsnetzes im Harz zu beteiligen. Im Ostharz und neuerdings auch im Kreis Goslar werde der Nahverkehr für Urlauber über einen Beitrag aus der Kurtaxe unterstützt. Wie Frank Uhlenhaut dazu berichtete, seien in einigen Orten die Einnahmen aus der Kurtaxe gestiegen, weil die Beherbergungsunternehmen „ehrlicher“ seien, denn die Gäste wollten das kostenlose Hatix-Urlaubsticket unbedingt haben, das zur kostenlosen Nutzung des Nahverkehrs berechtigt.


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