Montag, 22. Januar 2018


Geschrieben von Boris Janssen am 25. September 2017.
Politik

59,7 Prozent – Mehrheit für Ortsräte

Einwohnerbefragung: Auch in der Kernstadt fast die Hälfte für die Einführung

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Fast 6.000 Stimmzettel...
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...das Auszählen im Ratssaal...
...das Auszählen im Ratssaal...
...dauert da schon ein Weilchen.
...dauert da schon ein Weilchen.

Bei der Einwohnerbefragung am Sonntag (24.09.2017) haben sich die Bad Lauterberger Einwohnerinnen und Einwohner mit 59,7 Prozent für die Einführung von Ortsräten ausgesprochen. 40,3 Prozent sind dagegen. Das hat die Auszählung am Montag (25.09.2017) ergeben.

Erwartungsgemäß fiel die Zustimmung in den drei Ortsteilen deutlich höher aus als in der Kernstadt. In Barbis, Bartolfelde und Osterhagen stimmten zusammengenommen mehr als drei Viertel für die Einführung (76,61 Prozent). Besonders hoch war die Zustimmung in Bartolfelde mit fast 84 Prozent.

In der Kernstadt stimmten zwar die meisten Einwohnerinnen und Einwohner gegen die Einführung von Ortsräten, allerdings ist das Ergebnis mit nicht ganz 52 Prozent Nein-Stimmen sehr knapp.

 

Grundlage für Ratsbeschluss

Die Einwohnerbefragung war auf Antrag der SPD-Fraktion im Februar vom Rat der Stadt beschlossen worden, er wollte damit ein Meinungsbild der Bad Lauterberger Einwohnerinnen und Einwohner erhalten. Um eine hohe Beteiligung zu erzielen, sollte sie zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden, dennoch wurden insgesamt deutlich weniger gültige Stimmen abgegeben als bei der Bundestagswahl (5.742 gegenüber 6.237).

Das Ergebnis einer Einwohnerbefragung ist nicht bindend, die Entscheidung, Ortsräte einzuführen, obliegt dem Rat. Die initiierende SPD hat aber signalisiert, sich an eine deutliche Mehrheit halten zu wollen und dabei insbesondere auch die Ergebnisse in den Ortsteilen zu berücksichtigen.

Die Fraktionen der WgiR und der BI sind ohnehin für die Einführung von Ortsträten. Entsprechend freute sich WgiR-Ratsmitglied Fritz Vokuhl nach der Auszählung. Er und WgiR-Schriftführerin Christina Eichenberg waren die einzigen Beobachter der öffentlichen Prozedur. Das Ergebnis zeige, „dass die Menschen für mehr Bürgerbeteiligung sind“, sagte Vokuhl. Und dass auch die Menschen in der Kernstadt zu einem so großen Teil für etwas stimmen, das sie selbst wohl gar nicht betreffen wird, wertet Vokuhl als „positives Zeichen für unsere Gesellschaft. Man denkt auch an andere.“

Die Ortsräte würden mit der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2021 eingeführt werden.

 

Die Ergebnisse im Einzelnen

Prozent (Stimmen)

 

Stadt gesamt
Ja:  59,7 (3428)
Nein: 40,3 (2314)
ungültige Stimmen: 249

 

Kernstadt
Ja:  48,29   (1652)
Nein: 51,71   (1769)

 

Ortsteile gesamt
Ja: 76,61 (1765)
Nein: 23,39   (539)

 

Barbis
Ja: 75,13  (1121)
Nein: 24,87   (371)

 

Bartolfelde
Ja:  83,86   (369)
Nein: 16,14  (71)

 

Osterhagen
Ja:  73,92   (275)
Nein:  26,08   (97)

 

Hinweis: Da 17 Briefwahlstimmen (elf Ja-, sechs Nein-Stimmen) nicht zugeordnet werden konnten, sind die Gesamtsummen für die Stadt jeweils geringfügig höher, als die zusammengerechneten Summen für Kernstadt und die einzelnen Ortsteile.


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