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Sonntag, 24. Juni 2018


Geschrieben von Boris Janssen am 06. April 2018.
Politik

Braunlages Bürgermeister regt Viererfusion an

Zusammenschluss von Bad Lauterberg, Bad Sachsa, Walkenried und Braunlage vorgeschlagen

Nach der Kreisfusion vor anderthalb Jahren ausgetauscht – bald schon wieder veraltet?
Nach der Kreisfusion vor anderthalb Jahren ausgetauscht – bald schon wieder veraltet?

Überraschender Vorstoß aus dem Oberharz: Braunlages Bürgermeister Stefan Grote hat am Freitag (06.04.2018) angeregt, eine Fusion der Kommunen Walkenried, Bad Sachsa, Bad Lauterberg und Braunlage untersuchen zu lassen. Anlass seien die Amtsaufgabe von Bürgermeister Dr. Axel Hartmann in Bad Sachsa, die demografischen Aussichten und die Haushaltslage in den vier Kommunen.

Die Vorteile liegen für Grote auf der Hand: Die Schlüsselzuweisungen für eine entsprechende neue Kommune mit etwa 28.000 Einwohnern bedeuteten Mehreinnahmen in Höhe von etwa vier Millionen Euro jährlich, der Wegfall von drei hauptamtlichen Bürgermeistern spare jedes Jahr etwa 300.000 Euro. Touristisch würden sich die vier Gemeinden mit ihren Attraktionen wie Kloster Walkenried, Ravensberg, Hausberg und Wurmberg „hervorragend ergänzen“ und hätten zusätzlich eine industrielle Basis, ist Grote sicher.

Auch wenn dies bisher nur auf Braunlage zutrifft, die neue Kommune sollte dem Landkreis Goslar angehören, findet Grote. Dann nämlich wären alle touristisch relevanten Orte im Westharz in diesem Kreis vereinigt. Der Landkreis Göttingen würde dann immer noch über 300.000 Einwohner haben und der größte Landkreis in Niedersachsen bleiben, der Landkreis Goslar käme auf über 165.000 Einwohner. Historisch gesehen waren Bad Lauterberg, Braunlage und Walkenried Braunschweiger Gebiete, Bad Sachsa gehörte zu Thüringen, erinnert Grote.

Bis zur Kommunalwahl im Herbst 2021 könnten die Vorbereitungen abgeschlossen sein, glaubt Braunlages Bürgermeister. Er bittet das Niedersächsische Innenministerium, Gespräche mit den beiden beteiligten Landräten Bernhard Reuter (Göttingen) und Thomas Brych (Goslar) sowie den vier Kommunen zu moderieren.

 

Bürgermeister Gans: Gespannt auf Reaktionen

Die Anregung seines Amtskollegen hat Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans überrascht. Er steht ihr aber grundsätzlich offen gegenüber: „Dass sich kleine Kommunen zusammenlegen wollen, ist ja klar – wenn man größer ist, ist man auch schlagkräftiger.“ Und wo es doch nach der Amtsaufgabe in Bad Sachsa ohnehin Überlegungen gibt, Fusionsgespräche zwischen der Uffestadt und Bad Lauterberg aufzunehmen, sei der Vorstoß gerade aus Oberharzer Sicht verständlich: „Man sollte Braunlage nicht vergessen“, so Gans – zumal die Stadt finanziell noch schlechter dasteht.

Jetzt sei aber erst einmal abzuwarten, wie sich Bad Sachsa entscheide: Fusionsgespräche mit Bad Lauterberg oder Wahl eines neuen Bürgermeisters? „Wenn sie sich für die Wahl entscheiden, haben sich die neuen Fusions-Überlegungen wohl schon gleich erledigt“, ist Gans überzeugt. Und dann ist da ja noch die Sache mit den zwei Landkreisen, wegen der vor einigen Jahren erste Gedankenspiele an eine Fusion von Bad Lauterberg und Braunlage schnell verworfen worden seien: „Wenn die Kreise nicht mit im Boot sind, hat es keinen Sinn.“ Deshalb ist Bad Lauterbergs Bürgermeister gespannt, wie der Vorstoß aus der Nachbargemeinde in der Region ankommt.

 

Landräte aufgeschlossen

Die beiden Landräte jedenfalls zeigten sich in ersten Stellungnahmen aufgeschlossen. Goslars Landrat Thomas Brych findet den Vorstoß „eine interessante Idee“. Er sagt: „Das Einverständnis aller zu beteiligenden Partner vorausgesetzt, kann ich mir durchaus vorstellen, Unterstützung zu bieten.“

Auch Göttingens Landrat Bernhard Reuter kennt die politischen Herausforderungen: „Die Städte und Gemeinden stehen in der Verantwortung, sich zukunftsfähig aufzustellen. Das gilt auch für die Frage einer Fusion.“ Er weise in seinen Gesprächen mit betroffenen Gemeinden auf Probleme und mögliche Lösungen hin, gebe aber keine Lösung vor, das entspreche nicht seinem Verständnis von kommunaler Selbstverwaltung und politischer Verantwortung vor Ort. „Um es auf den Punkt zu bringen: Die Städte und Gemeinden entscheiden selbst, ob sie fusionieren wollen, niemand sonst.“ Und so ist für Reuter auch die Reihenfolge klar: „Wenn es einen entsprechenden Vorschlag gibt, dann reden wir über die Kreiszugehörigkeit, nicht umgekehrt.“ Es gelte sein Wort an die Gemeinden im Landkreis Göttingen: „Der Landkreis steht ihnen zur Seite, für welchen Weg sie sich auch entscheiden.“


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