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Sonntag, 24. Juni 2018


Geschrieben von Boris Janssen am 05. Juni 2018.

Politik

Stadt soll mögliche Fusionen ausloten

Rat einstimmig für Sondierungsgespräche mit Bad Sachsa, Walkenried und Braunlage

Werden bald schon wieder neue Ortsschilder fällig?
Werden bald schon wieder neue Ortsschilder fällig?

Die Stadt Bad Lauterberg soll sondieren, ob ernsthafte Fusionsgespräche mit Bad Sachsa, Walkenried und Braunlage möglich sind. Das hat der Rat auf seiner Sitzung am Donnerstag (31.05.2018) einstimmig beschlossen.

Einen möglichen Zusammenschluss der drei Südharzgemeinden im Landkreis Göttingen hatten zunächst die Nachbarn aus Bad Sachsa ins Spiel gebracht, nachdem klar geworden war, dass ihr Bürgermeister Dr. Axel Hartmann Ende März vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden würde. Braunlages Verwaltungschef Stefan Grote hatte dann im April sogar eine Viererfusion angeregt, die auch seine eigene Gemeinde im Landkreis Goslar einschließen würde. Schließlich entschied der Rat in Bad Sachsa Ende April tatsächlich, erst einmal keine neue Bürgermeisterwahl anzusetzen und stattdessen Fusionverhandlungen zwischen den vier Gemeinden zu suchen. Der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Uwe Weick, – derzeit sozusagen kommissarischer Verwaltungschef der Uffestadt – verschickte daraufhin ein entsprechendes Schreiben an die Umworbenen, mit der Bitte um Antwort.

 

Hahn: „Sorgfältig aufeinander zugehen“

„Das ist ein heißes Thema“, eröffnete Bürgermeister Dr. Thomas Gans die Diskussion in Bad Lauterberg. Die wurde dann aber gar nicht so heiß, dafür jedoch erstaunlich schnell abgehandelt. Der Bad Lauterberger Rat sei der letzte, der sich mit dem Thema befasse, erklärte Gans. Bad Sachsa sei natürlich dafür. Auch Walkenried wolle sondieren, allerdings mit der Einschränkung, nicht allein mit Bad Sachsa fusionieren zu wollen. Der Braunlager Rat dagegen habe klar Nein gesagt. „Wenn wir jetzt ablehnen würden, gäbe es also überhaupt keine Gespräche“, verdeutlichte Gans die Situation und warb deshalb darum, „mit dem Thema offensiv umzugehen“.

Da hatte Volker Hahn (WgiR) nichts gegen einzuwenden. Zwar könnten die angesprochen Kommunen ihre Aufgaben aktuell noch alleine stemmen. „Aber wir sollten dennoch die Chance ergreifen und gucken, was uns eine Fusion denn bringt.“ Eine solche hätte eine „ungeheure Tragweite“, der Prozess dorthin dauere deutlich länger als das Jahr, das sich der Rat in Bad Sachsa erst einmal selbst gegeben hat, ist Hahn überzeugt. „Man sollte sorgfältig aufeinander zugehen und sich dabei vom Land und vom Landkreis begleiten lassen“, findet er. Vielleicht solle man zunächst mit Interkommunaler Zusammenarbeit starten und schauen, wie das klappt. Dann solle man vor einer endgültigen Entscheidung die Bürger befragen, so Hahn.

 

Thiesmeyer: „Am Ende muss Einwohnerbefragung stehen“

Letzteres ist auch für Holger Thiesmeyer (SPD) sonnenklar. „Wir müssen die Bürger mitnehmen und brauchen deshalb größtmögliche Transparenz.“ Ganz am Ende des Prozesses müsse eine Einwohnerbefragung stehen. „Das ist wichtig“, stellte Thiesmeyer fest. „Damit es am Ende nicht heißt: Die da oben machen eh, was sie wollen.“

Petra Schultheis (SPD) weiß, „Fusionen sind negativ besetzt“. Die Menschen hätten Furcht, vertraute Institutionen und Gewohntes zu verlieren. Andererseits sei es nun einmal so, dass die Bevölkerung schrumpfe und man sich Gedanken machen müsse. Umso mehr wundert sie sich über die Absage aus dem Oberharz: „Braunlage ist eigentlich nicht in der Position, das abzulehnen“, sagte sie auch mit Blick auf die dortige Finanzlage.

Ingo Fiedler (SPD) ist bewusst, „der Weg wird lang und steinig“. Natürlich müsse man sich von Land und Landkreis Hilfe holen, „alleine hätten wir als Kommunalpolitiker mit diesem Thema unsere Schwierigkeiten.“

 

Bürgermeister Gans: „Eindeutiges Signal“

Während die größte Fraktion CDU überhaupt keinen Redner ins Rennen schickte, signalisierte Rainer Eckstein (BI) für die kleinste Fraktion ebenfalls Zustimmung: „Wir sollten die Gespräche suchen und deshalb alles abklopfen.“ Der Rat schloss dann auch bei seiner einstimmigen Entscheidung – trotz Ablehnung von dort – Braunlage als potentiellen Gesprächspartner ein.

Bürgermeister Thomas Gans war zufrieden und dankte für das „eindeutige Signal.“ Das Antwortschreiben an die Stadt Bad Sachsa ist nunmehr reine Formsache. „Sondierungs-Initiator“ Uwe Weick saß nämlich im Publikum und kommentierte das Ergebnis mit einem einzigen Wort: „Danke.“


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