Montag, 18. Dezember 2017

Geschrieben von Boris Janssen am 22. Mai 2014
Unlauter

Crash-Kurs zur Europawahl: Wahlschein ausfüllen für Anfänger

Wie Sie Ihren Wählerwillen richtig bekunden

Abb.1: Regelkennzeichnung
Abb.1: Regelkennzeichnung
Abb.2: Eindeutigkeit
Abb.2: Eindeutigkeit
Abb.3: Missverständnis-Gefahr
Abb.3: Missverständnis-Gefahr
Abb.4: Stimmabgabe
Abb.4: Stimmabgabe
Abb.5: Anmerkungen
Abb.5: Anmerkungen
Abb.6: Freihalten der Rückseite
Abb.6: Freihalten der Rückseite
Abb.7: Zeichnerische Darstellung
Abb.7: Zeichnerische Darstellung
Abb.8: Freundliche Alternative
Abb.8: Freundliche Alternative

Am heutigen Donnerstag (22.05.2014) startet die achte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Zum Glück sind als Erstes nur die Niederländer und Briten dran. Die deutschen Wahllokale sind erst ganz zum Schluss geöffnet, am Sonntag (25.05.2014) von 8 bis 18 Uhr. Zeit genug also, sich noch einmal über die wichtigste Frage klar zu werden. Nee, nicht wen man wählen soll. Die kennt hier ja eh kein Mensch, diese Zigarettenschachtelverschandeler und Glühbirnenverbieter aus Brüssel. Und die haben auch alle so komische Namen, die niemand behalten kann. Viel wichtiger: WIE soll man wählen?

Mit größter Umsicht hat der Kreiswahlleiter des Landkreises Osterode vorsorglich eine Pressemitteilung verschickt, um die Bevölkerung über das Prozedere aufzuklären. Deshalb können wir Ihnen hier unseren besonderen Leser-Service zur Europawahl 2014 bieten:

 

Crash-Kurs Wahlschein ausfüllen

Regel 1. Das Wichtigste zuerst: „Die Stimmabgabe muss den Willen der wählenden Person eindeutig erkennen lassen.“ Nja, das leuchtet ein.

Regel 2. Wie das nach DIN A 08/15 (Europäische Richtlinie über die sachgerechte Dokumentation des Wählerwillens auf amtlich ausgegebenen Wahlscheinen zu Parlaments- und Gemeinderatswahlen sowie zu Bürgerbegehren und sonstigem Gesumms) aussehen sollte, erklärt der Kreiswahlleiter: „Auf dem Stimmzettel ist das Kreuz die Regelkennzeichnung.“ Vgl. dazu Abb.1.

Regel 3. Sollten Sie aus ästhetischen, religiösen oder sonstwie obskuren Gründen Vorbehalte gegen die Verwendung eines Kreuzes haben, können Sie ihren Wählerwillen grundsätzlich auch anders zum Ausdruck bringen. Aber Obacht: „Der Kreiswahlleiter weist darauf hin, dass andere Arten der Kennzeichnung zur Ungültigkeit der Stimme führen können.“ Also seien sie bei der Stimmabgabe auf jeden Fall wirklich eindeutig (vgl. Regel 1 sowie Abb.2). Vermeiden Sie unbedingt Missverständnisse. Selbst die Regelkennzeichnung Kreuz kann zur Falle werden, wenn sie zum Beispiel in ein Nikolaus-Häuschen eingebettet ist (vgl. Abb.3): Die obere Variante dürfte noch als eindeutig durchgehen, die untere könnte jedoch als „Ach nee, ich meinte doch die Liste da drüber“ missverstanden werden.

Regel 4. Achten sie auf die Präposition: Man darf bei einer Wahl zwar seine Stimme FÜR jemand anderen abgeben, nicht jedoch AN jemand anderen. Da hilft es auch nichts, wenn die (nicht-)wählende Person ihren Willen eindeutig erkennen lässt. Vgl. dazu Abb.4.

Regel 5. Apropos schmückendes Beiwerk – der Kreiswahlleiter warnt: „Bei zusätzlichen Anmerkungen und zeichnerischen Darstellungen auf dem Stimmzettel (auch auf der Rückseite) ist die Stimme ungültig.“ Für Anmerkungen (vgl. Abb.5) und zur Meinungsbekundung taugt ein Wahlschein also nicht, selbst wenn diese Meinung positiv ausfällt und überdies mit einer eindeutigen Regelkennzeichnung Kreuz verbunden ist (vgl. Abb.6). Nutzen Sie dazu lieber die Sitzung des Kreiswahlausschusses am Mittwoch (28.05.2014) um 15 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses. Auf dieser öffentlichen Sitzung wird der Ausschuss das endgültige Wahlergebnis für den Landkreis Osterode am Harz feststellen. Im offiziellen Teil haben Sie zwar kein Rederecht, aber vielleicht bekommen Sie ja hinterher noch Gelegenheit auf einen Klönschnack…

Verkneifen Sie sich aber auch nette Zeichnungen, die eigentlich als Aufmunterung für die an einem sonnig-sommerlichen Mai-Sonntag verdonnerten Wahlhelfer gedacht sind, die vielleicht schöneres vorgehabt hätten, als in einem muffigen Wahllokal vor der Urne zu sitzen und jede halbe Stunde einen Wahlschein auszugeben, während drum herum Schützenfeste, Biker-Events, Grillgelage und dergleichen stattfinden. Wenn Sie schon zu launigen Piktogrammen greifen möchten, dürfen Sie diese nicht irgendwo auf den Rand verbringen (vgl. Abb. 7, oben links), nutzen Sie sie besser gleich zur eindeutigen Bekundung ihres Wählerwillens (ebd, Mitte rechts). Berücksichtigen Sie dabei unbedingt Regel 1 und seien Sie sich des Risikos aus Regel 3 bewusst.

Sicher mit einigem Wohlwollen und leichter Freude würden Wahlhelfer und Kreiswahlleiter die Variante aus Abb.8 behandeln. Obschon es sich strenggenommen um eine zeichnerische Darstellung handelt, dürfte ihre Eigenschaft als eindeutige Bekundung des Wählerwillens erkennbar sein. Aber darauf wetten sollten Sie nicht – nicht alles aus der EU ist zwingend logisch…

 

Wenn Sie die Tipps aus diesem Crash-Kurs beherzigen, dürfte einem launigen Wahlvergnügen am Sonntag nichts mehr im Wege stehen. LauterNEUES und der Kreiswahlleiter wünschen viel Spaß bei der Europawahl 2014!


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